Klein, kleiner, Kleinstparteien

27. Juni 2019 0

Neben vielen großen Parteien zogen auch einige kleine Parteien wie die Tierschutzpartei oder Volt ins Europäische Parlament ein. Diese müssen bisher nicht in allen Ländern eine Prozent-Hürde überspringen. 2029 soll eine solche Hürde jedoch auch für Deutschland eingeführt werden.

Wildwest-Justiz im Internet

28. Januar 2019 und 0

Hasskommentare und Shitstorms prägten lange Zeit die digitale Community. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollte die Entstehung von rechtsfreien Räumen in sozialen Medien verhindern, was allerdings in einer Art Wildwest-Justiz mündete.